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Sofortige Messung von Luftqualitätsdaten und Stopp für Dieselfahrverbote?

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Der Vorsitzende der Neusser FDP, Michael Fielenbach, fordert nach den Erkenntnissen, die der FOCUS aus den Messergebnissen in Stuttgart und München gezogen hat, eine sofortige Überprüfung dieser Werte für die Messstellen in Neuss und natürlich für den gesamten Kreis. In Stuttgart und München blieben die Stickoxidwerte trotz massiver Verkehrsreduktion gleichbleibend hoch oder stiegen sogar auf dreifach so hohe Werte.

Sollten sich diese Ergebnisse auch hier in der Region und v.a.. in Neuss bestätigen, so Fielenbach, bedeutet das nicht nur einen sofortigen Stop für Dieselfahrverbote, sondern auch eine Überprüfung aller damit zusammenhängenden, insbesondere der investiven Maßnahmen. Dabei bleiben hocheffiziente Filtersysteme natürlich das Maß der Dinge.

Wir haben derzeit in vielen Bereichen der Mobilität eine Art Referenzzeit. Die Messung von Luft- und Wasserqualitäten, Energieverbräuche und Entsorgungsbereiche empfiehlt sich geradezu, weil sie Referenzwerte liefern, die dann später mit den „Normalwerten“ in Relation gesetzt werden und Rückschlüsse gezogen werden können.

Aus dem Verkehrsministerium kommt dazu eine klare Aussage. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Steffen Bilger (CDU), sagt: „Das Thema Diesel-Fahrverbote ist aus meiner Sicht damit endgültig vom Tisch. Warum die Stickoxid-Werte trotz rapidem Verkehrsrückgang nicht sinken, wirft Fragen auf, die die zuständigen Umweltbehörden klären müssen.“

Die FDP Neuss fragt sich deshalb, ob und inwieweit für Neuss entsprechende Messdaten vorliegen, fordert eine sofortige Überprüfung der Messwertlage und wird eine Auflistung der sich hieraus ergebenden Konsequenzen beantragen. Es müssen dann bei Verkehrsentwicklungsplanungen die notwendigen Schlüsse gezogen werden. Das sich jetzt alle bislang im Freudentaumel befindlichen Befürworter von Fahrverboten herben Enttäuschungen und Verfallserscheinungen ihrer bis dahin mühsam aufgebauten Weltbilder gegenüberstehen, ist drittrangig.

Bemerkenswert ist dagegen, dass weniger Verkehr nicht automatisch eine zwingende Voraussetzung für bessere Luft ist“, so die Schlussfolgerung von Michael Fielenbach, FDP-Stadtverbandsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat. „Es ist nicht damit getan, einen Schuldigen zu bestimmen – in dem Fall das böse Auto – um eine ganze Nation auf Fahrräder zu zwingen. Eine Fixierung auf die alternativen Verkehrskonzepte wie Fahrräder/Lastenräder ist sicher grün-idyllisch, leistet aber keine Antwort auf die wahren Fragestellungen der Zukunft. Und es kann und darf nicht sein, dass aufgrund falscher Darstellungen Investitionen in „Luxus-Problematiken“ getätigt werden, und die wahren Problemfelder in den Hintergrund gedrängt werden.

Es sind in der Corona-Krise eine Menge von Defiziten zu Tage getreten, aber NIEMAND hat sich über den „Mangel an Fahrradwegen“ beschwert. Stattdessen werden unsere Kinder aufgrund fehlender digitaler Infrastruktur nicht unterrichtet, obwohl das digital möglich wäre und Fördermittel nicht abgerufen oder eingesetzt werden. Es ist eine Farce mit ansehen zu müssen, wie Eltern und Schüler jedweden Jahrgangs alleingelassen werden und mit eigener technischen Finesse für Unterrichtstoff sorgen müssen. Dem Strukturwandel im Rhein-Kreis Neuss mit Fahrradwegeplanungen, Fahrverboten und Streichungen von Wohnbau- und Gewerbeflächen begegnen zu wollen, ist weltfremd.

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