fbpx

Mitgliederinformation – Wahlrückblick der Kommunalwahl 2020

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on xing
XING
Share on email
Email
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on telegram
Telegram

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ich habe so wie Sie Zeit gebraucht, unser schlechtes Ergebnis bei den Kommunalwahlen einzuordnen, verwinden kann man es ja nicht.

Es ist das schlechteste Ergebnis seit 1952. Und für mich, der ich als Parteivorsitzender der Neusser FDP mit Ihnen noch bei der letzten Kommunalwahl 8,3 % der Stimmen holen konnte, sind der Verlust von 4,9 % der Stimmen auch nur schwer zu verkraften. Da tröstet es nicht, wenn auch im Kreis 3,9 % der Stimmen verloren gingen.

Das ist nach Analyse nicht nur zurückzuführen auf Fehler im Wahlkampf, die wir sicher begangen haben, insbesondere es nicht schafften, die Briefkästen mit Werbebroschüren zu versorgen, wie in den früheren Jahren. Wir sind auch nicht deshalb gescheitert, weil die FDP im Rat ein sehr zerstrittenes Bild bot, so dass wir als Partner für andere nicht ernst genommen wurden, wenn Politik heißt, mit Projekten Partner zu gewinnen. Zumal sowohl die SPD unter BM Breuer wie auch die CDU/Grüne als Mehrheitsfraktion nicht bereit waren, mit uns Projekte durchzusetzen, die sie in Probleme mit der einen oder anderen Seite gebracht hätten. Wir sind also auch an der Parteienkonstellation in Neuss gescheitert.Dennoch hat aber gerade die Zerstrittenheit, auch noch im Wahlkampfjahr, eine wichtige Rolle gespielt. Sie ist für die Presse immer ein willkommener Anlass, die FDP negativ vorzuführen.

Die Wahlanalyse bescheinigt uns, unser Wählerpotential am wenigsten ausgeschöpft und bisherige Wähler offenbar an Grüne und SPD verloren zu haben. Die haben bei uns eine ökologische Politik vermisst oder haben Breuer und seine Art als Bürgerpräsident zu regieren, der auch ohne SPD auskam, gewählt. Das sind für uns alarmierende Zeichen für die Zukunft der FDP.

Ich hatte mich bemüht, gegen eine autofreie Innenstadt ebenso zu kämpfen, wie für moderne batterie- bzw. wasserstoffbetriebene umweltfreundliche Autos. Das entsprach auch der Linie der erfolgreichsten Wahlkämpferin in Düsseldorf, Frau Strack Zimmermann. Allerdings hat der dortige SPD-OB Geisel mit seiner blödsinnigen Umweltspur ihr die Chance geboten, da einzugrätschen, und sich für vernünftige liberale Verkehrspolitik einzusetzen, die das Auto nicht aus dem Verkehr zieht.

Leider hat uns BM Breuer diesen Gefallen vor der Kommunalwahl nicht getan. Und wenn der neue grüne OB von Wuppertal, Uwe Schneidewind, der zuvor das Wuppertal Institut leitete, mir Recht gibt, indem er berichtet, er sei im Wahlkampf zahlreichen Bürgern begegnet, die Angst vor einer autofreien Innenstadt hätten und dringend ein Auto bräuchten, so weiß ich, dass wir mit der Neusser FDP richtig lagen, auch wenn die Wähler das nicht goutiert haben. Man kann auch verlieren, ohne Verlierer zu sein.

Ich möchte meine und die Linie der FDP-Neuss, auf eine neue Rheinbrücke, auf urbane Mobilität mit Mobilitätszentren zu setzen, ebenso weiterverfolgen, wie den Umbau des Wendersplatzes, eine gezielte Fahrradpolitik mit einem Grünen Band für Fahrräder vom Hauptbahnhof bis zu Rhein und sichere Fahrradwege für Kinder zu den Schulen.

Ich möchte meinen Kurs mit einem einheitlichen Wirtschaftsraums zwischen Neuss und Düsseldorf fortsetzen, gerade wegen des Strukturwandels mit dem Ende der Braunkohle. Und um Neuss als Förderregion nach den Kohlegesetzen des Bundestages mit dem Neusser Hafen als Green Energy und Wasserstoffstandort in Zusammenarbeit mit Düsseldorf, Wuppertal und Duisburg zu etablieren und damit als eine der wichtigsten Wirtschaftslandschaften in Deutschland zu entwickeln. Das sind wir Neuss ebenso schuldig, wie diese Stadt als den Digitalisierungsstandort im Rhein-Kreis Neuss zu entwickeln, für unsere Kinder in den Schulen, für unsere Bürger und für unsere Wirtschaftsunternehmen.

Grüne Energie über den Einsatz von Biostoffen, wie Klärschlämmen zu gewinnen, bedeutet für mich auch, mich auf die CDU/FDP-Landesregierung von NRW berufen zu können, die für neue Arbeitsplätze auf Hochschulsysteme im dualen System setzt. Gerade in Neuss, wo wir mit einer neuen Hochschule als Inkubator für neue Geschäftsfelder diese Stadt nach vorne bringen wollen und dabei auf Projekte im Bereich der Bioökonomie setzen, in Düsseldorf bereits angegangen werden und sogar in einem Gesetz des Bundestages festgehalten worden sind.

Dass der neue Landrat, dessen Wahl wir empfohlen hatten, wieder Petrauschke heißt, ist uns ein Ansporn, in der neuen Periode für Rat und Kreistag unsere Projekte voranzubringen.

Die Neusser Blockade der vergangenen Ratsperiode aufzubrechen, das sollten wir schaffen, auch wenn wir jetzt nur wenige aktive Streiter sind. Deshalb ist es mein Ziel für die FDP, dass sie andere nicht imitiert, sondern vor allem im Umweltbereich mit innovativen Unternehmenstechnologien im Feld der BIOÖKONOMIE so auftritt, dass sie mit Blick auf die Bundestagswahl Wähler zurückgewinnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Picture 2

Michael Fielenbach

FDP-Stadtverbandsvorsitzender

Mehr Themen

Schweigen ist nicht immer Gold und auch nicht Silber

Aufklärungsmerkblatt zur Schutzimpfung gegen COVID-19 Anamnese – Einwilligung #schweigenbrechen Uns alle stellen diese Zeiten und die Veränderungen unseres Lebens durch die Pandemie

Unterstützen Sie uns. JETZT MITGLIED WERDEN!

4 Kommentare zu „Mitgliederinformation – Wahlrückblick der Kommunalwahl 2020“

  1. Avatar

    I have recently started a blog, the info you provide on this website has helped me tremendously. Thanks for all of your time & work. Annissa Giorgio Aldas

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.